Montag, 3. März 2014

Spiegel Online berichtet über die Verfassungsbeschwerde von Alexander Frey

In einem Artikel vom 02.03.2013 berichtet nun auch Spiegel Online über die von dem Mitglied des Forum Pflege Aktuell Alexander Frey eingereichte Verfassungsbeschwerde wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen in der Pflege.

Fernsehbeitrag des BR im stationen.Magazin zu Misständen in der Pflege

Am 19.02.2014 sendete der BR im stationen.Magazin  einen Fernsehbeitrag zum Thema Misständen in der Pflege.

Eine Minutenpflege kann nicht human sein


Laut Eva Ohlerth - Mitglied des Forum-Pflege-Aktuell -  bedeutet "humane Pflege , dass ein alter Mensch jederzeit zur Toilette kann, dass er in seinem Tempo essen und trinken kann und dass er auch sonst nicht in seiner Menschenwürde beschnitten wird. Diese ist mit dem wenigen und zum Teil unqualifiziertem Personal nicht möglich."


Das Mitglied Alexander Frey äußert sich nochmals zu der von ihm eingereichten Verfassungsbeschwerde wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen in Heimen.


Dienstag, 18. Februar 2014

Kinder müssen die Heimkosten auch für "Rabeneltern" tragen

Der BGH entschied mit Beschluss vom 12.12.2014, dass Kinder grundsätzlich auch dann die Heimkosten für ihre Eltern tragen müssen, wenn diese den Kontakt zu dem Kind abbrechen und es enterben.

Das Mitglied des Forum Pflege aktuell Alexander Frey befasst sich im Interview mit der tz vom 13.02.2014 mit der Frage, ob diese Entscheidung gerecht ist.

Donnerstag, 23. Januar 2014

Petition zur Verfassungsbeschwerde von Rechtsanwalt Alexander Frey

Walter Mette hat auf www.change.org eine Petition zur von Rechtsanwalt Alexander Frey eingereichten Verfassungsbeschwerde initiiert, die an den Petitionsausschuss des Bundestages weitergeleitet werden wird zusammen mit den Kommentaren aller Personen, die unterschrieben haben.



Dienstag, 21. Januar 2014

Leserbrief von Roswitha Hiefinger an die tz zum Artikel "Gerdas Tod vor dem Verfassungsgericht" vom 15.01.2014

Die tz berichtete am 15.01.2014 über die von Alexander Frey eingereichte Verfassungsbeschwerde aufgrund erheblicher Menschenrechtsverletzungen in der Pflege. Das Mitglied des Forum Pflege aktuell verfasste dazu folgenden Leserbrief:

"Eine Beschwerde vor dem Verfassungsgericht ist schon lange überfällig. Welche Dramen an gefährlicher Pflege sich in Heimen widerspiegeln hat mit Menschenwürde, Respekt und Achtung vor dem Menschenleben nichts mehr zu tun. Oberstes Gebot der Regierung gegenüber den Heimen wäre die Einführung eines Barcodes. Das Gesundheitssystem kann sich auf Dauer die Dunkelkammern der Heime – wie Sie Ministerpräsident Seehofer im Jahre 2005 betitelte -  nicht mehr leisten, wo horrende Pflegegelder, Renten, Vermögen, Zuzahlungen etc. Monat für Monat ungeniert verschwinden. Heimkosten und Qualität der Pflege, sowie fehlendes Pflegepersonal stehen in keinem Verhältnis zueinander. Im Gesundheitssystem befindet sich genug Geld, nur müßte es einer Kontrolle zugeführt werden! Doch unsere gewählten und dafür zuständigen Regierungsvertreter wollen von solchen Kontrollen nicht wissen, da Sie selbst in jeweils mehreren Gremien und Vorständen dieser Wohlfahrtsverbände sitzen. Hinzu kommt, daß die Pflegeheime den Barcode wie den Teufel fürchten, da dieser die Transparenz an den Tag bringen würde, die dieses System dringendst benötigt! Hier zu handeln ist schon fünf Minuten nach Zwölf!"



Leserbrief von Roswitha Hiefinger an den Münchner Merkur zum Artikel "Neue Hoffnung für Pflege-Opfer" vom 15.01.2014

Der Münchner Merkur  berichtete am 15.01.2014 über die von Alexander Frey eingereichte Verfassungsbeschwerde aufgrund erheblicher Menschenrechtsverletzungen in der Pflege. Das Mitglied des Forum Pflege aktuell verfasste dazu folgenden Leserbrief:


"Eine Beschwerde vor dem Verfassungsgericht ist schon lange überfällig. Die Bundesregierung schämt sich nicht, schon zwei Mal (2001 und 2011) vor der UN Menschenrechtskonvention bezüglich der Menschenrechtsverletzungen in Pflegeheimen angeklagt worden zu sein. Gefährliche Pflege, die in Heimen Tag für Tag stattfindet  hat mit Menschenwürde, Respekt und Achtung vor dem Menschenleben nichts mehr zu tun. Der Heimträger hat  durch den Heimvertrag die Fürsorgepflicht jeden Heimbewohners übernommen und somit zugesichert. Wo bleibt denn diese Fürsorge? Wer kontrolliert das? Rechtsmediziner schlagen seit vielen Jahre permanent Alarm! Doch unsere Regierung tut so, als ginge sie das gar nichts an.
Dann kommt die Benotung der Pflegeheime, die eine Farse sind. Hinter diesen „Traumnoten von 1, 1,5, 1,6 verbergen sich Pflegemissstände, die mit unserem Grundgesetz Art. 1 überhaupt nichts mehr zu tun haben!

Oberstes Gebot der Regierung gegenüber den Heimträgern wäre die Einführung eines Barcodes, d.h. eines individuellen Pflegeplanes. Doch die Pflegeheime wehren sich gegen den Barcode, weil sie genau wissen, daß dieser Barcode die Transparenz der Gelder bringen würde. Doch unser Gesundheitssystem kann sich auf Dauer die Dunkelkammern der Heime – wie Sie Ministerpräsident Seehofer im Jahre 2005 betitelte -  nicht mehr leisten, wo horrende Pflegegelder, Renten, Vermögen, Zuzahlungen von Angehörigen etc. Monat für Monat ungeniert verschwinden. Heimkosten und Qualität der Pflege, sowie fehlendes Pflegepersonal stehen in keinem Verhältnis zueinander. Im Jahre 2000 hat selbst das Bundesgesundheitsministerium durch den MDK ermittelt, daß – ich zitiere: „Eine vertragswidrige Unterbesetzung von 10 Vollkräften bedeutet, auf ein Jahr hochgerechnet, einen Erlös (windfall-profit) von rund 800.000 DM (= ca. 400.000 Euro) dem keine entsprechende Leistung der Pflegeeinrichtung gegenübersteht“
Obwohl das Bundesgesundheitsamt vor 14 Jahren schon diese Zahlen ermittelte, bleibt es bis heute untätig. Im Gesundheitssystem befindet sich genug Geld, nur müßte es einer diffisilen Kontrolle zugeführt werden und das geht nur mit einem Barcode! Doch unsere gewählten und dafür zuständigen Volksvertreter wollen von solchen Kontrollen nicht wissen, da Sie selbst in jeweils mehreren Gremien und Vorständen dieser Wohlfahrtsverbände sitzen, wo sie gar nicht hingehören.
Trotz ihres Eides auf die Verfassung „Schaden vom Volk abzuwenden....“ handeln sie nicht im Sinne für das Volk.
Diese Lobbyisten-/Gremienzugehörigkeiten sollte das Verfassungsgericht strikt und schnellstens unterbinden!

Zudem kommt, daß Richter oft die Verfahren einstellen. Außerdem wird nur sehr selten eine Obduktion von einem Verstorbenen durchgeführt, obwohl Verhungern, Verdursten, alte Blasenkatheder (dadurch vergiftete Innenorgane) und durch Nichtlagerung stinkende Dekubiti dem Heim sofort nachgewiesen werden könnten und zur Anklage gebracht werden könnten.

Hier zu handeln ist nicht mehr fünf vor Zwölf sondern schon fünf nach Zwölf!"

Samstag, 18. Januar 2014

Verfassungsbeschwerde wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen in der Pflege

Nach über 100 Prozessen sowie einer Reihe eingereichter Petitionen, der Einschaltung von Ministern und Beschwerden vor den Vereinten Nationen wegen Missständen in der Pflege reichte Rechtsanwalt Alexander Frey Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe ein.


In Pflegeheimen werden seit Jahrzehnten schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen begangen. Die Pflegebewohner werden nicht ausreichend mit Flüssigkeit und Nahrung versorgt. Immer wieder stürzen sie mit zum Teil tödlichen Folgen. Tausende Bewohner werden fixiert und/oder medikamentös ruhig gestellt. Auch kommt es mangels ordnungsgemäß durchgeführter Vorsorge wiederholt zu schmerzhaften und folgenschweren Druckgeschwüren. Angehörige, die sich über Mängel in der Pflege beschweren, bekommen ein Besuchsverbot. Bisher wurden vom Gesetzgeber keine oder untaugliche Mittel ergriffen, um diesen Zustand zu verbessern.

Die junge Regensburger Rechtswissenschaftlerin Susanne Moritz vertritt in ihrer Dissertation die Ansicht, dass aufgrund der schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen jeder Verfassungsbeschwerde erheben kann ohne zuvor durch alle Instanzen erfolglos geklagt haben zu müssen. Der Staat vernachlässige seine Schutzpflichten gegenüber den Bewohnern von Pflegeheimen, so dass eine unmittelbare Verfassungsbeschwerde zulässig und begründet sei.

Der Münchner Rechtsanwalt Alexander Frey - Mitglied im Forum Pflege aktuell - ist der erste, der dies in die Tat umsetzt. In seiner Verfassungsbeschwerde benennt er nicht nur die in Pflegeheimen auftretenden Missstände, sondern schlägt dem Bundesverfassungsgericht einen umfangreichen Maßnahmenkatalog vor. Dieser umfasst unter anderem Verbesserungen bezüglich der Qualität und Quantität des Personals in Pflegeheimen, effektivere Kontrollen und die Stärkung von Heim- und Angehörigenbeiräten durch die Einräumung von Mitspracherechten.